Lippstadt, ich bin enttaEUscht!

Wenn ich mittags auf die Frage „Was willst du heute Abend essen?“ mit „Ist mir doch egal“ antworte, kann ich mich hinterher kaum darüber beschweren, was auf dem Teller liegt. Und später zu sagen „Ach, die anderen suchen ja doch immer nur aus, was sie wollen“ wäre dann wohl auch ziemlich heuchlerisch.

Lippstadt, du hast es bei der gestrigen EU-Wahl auf eine Beteiligung von läppischen 34,3 Prozent gebracht. Was auch immer dir später alles im Namen der EU serviert wird: Ich wünsche guten Appetit!

13 Gedanken zu „Lippstadt, ich bin enttaEUscht!

  1. Alfons

    Bei manchen Themen z.B. Fußball, Autofahren, Politik und auch Kunst haben wir fast nur Weltmeister und Fachleute -zumindest mit dem Mund.

  2. Hartmut Befeldt

    Die von allen Seiten beklagte schlechte Wahlbeteiligung bei der Europawahl hat aus meiner Sicht klare Ursachen:
    1. Wer die Europawahl zur Testwahl für die Bundestagswahl erklärt, muss sich nicht wundern, wenn die Menschen bei ihrer Stimmabgabe lieber auf das „Original“ warten. Das haben wir eindrucksvoll am Sonntagabend bei den Stellungnahmen der Bundesparteien-Prominenz erfahren dürfen: kein Wort über Europa und die Sitzverteilung im neuen europäischen Parlament, stattdessen Prognosen für die Bundestagswahl. Dies zeigte sich auch deutlich in den Parolen der Parteien für die Wahl: Wer z.B. mit „Arbeit muss sich wieder lohnen“ wirbt, sollte klar machen, dass er dabei keinesfalls auf eine europäische Mindestlohnkampagne abstellt, sondern die Einkommensbesteuerung in der Bundesrepublik meint und damit auf die abzielt, die genug verdienen, um überhaupt Einkommensteuer zu zahlen; eine Kampagne, die mit Europa nicht das geringste zu tun hat, weil über nationale Einkommensteuer nicht im Europa-Parlament entschieden wird. Wer will, dass für Europa gewählt wird, sollte auch über Europa reden
    2. Wenn ohnehin bei einer Wahl sich jeder zum Gewinner erklärt, selbst diejenigen, die gerade 6,5% verloren haben, muss sich niemand wundern, wenn die Bürger ihr Wahlrecht nicht mehr ernst nehmen. Die ständig abnehmende Wahlbeteiligung bei allen Wahlen ist eine Konsequenz der völligen Ignoranz der Wahlentscheidung der Bürger in der öffentlichen Diskussion. Wer am Sonntag gewählt hat, hat als Europäer gewählt und erwartet eine europäische Bewertung seiner Entscheidung. Andernfalls wird auch er/sie sich beim nächsten Mal fragen, warum man noch wählen gehen soll.
    3. Wer den Menschen nicht erklärt, welche Auswirkungen europäische Politik auf ihre Lebensumstände hat, muss sich nicht wundern, dass sie diese Politik nicht verstehen und somit auch nicht europäisch denken. Im Beispiel: In der gegenwärtigen Wirtschaftskirse wäre es vielleicht sinnvoll gewesen klarzumachen, dass der größte Teil der Mittel, die gegenwärtig für die Stützung der mittelständischen Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden, auch diejnigen, die über die deutsche KfW-Bank verteilt werden, aus dem europäischen Sozialfond stammt, also EU-Mittel sind. Einfache Parolen, wie wir sie von allen Parteien erlebt haben, sind keine Information in einem Prozess, der für die meisten Bürger undurchschaubar ist.
    4. Wer den Menschen nicht erklärt, warum sie ein Parlament wählen sollen, das gemessen an unserer deutschen Verfassung nur sehr eingeschränkte Entscheidungsrechte hat, muss sich nicht wundern, wenn sie es nicht tun. Wir befinden uns in einem Prozess, in dem nach wie vor die nationalen Regierungen, vertreten durch den Ministerrat, die Entscheidungen dominieren. Man muss den Bürgern klarmachen, dass eine Stärkung des Parlaments der einzige Weg ist, die europäische Entwicklung zunehmend zu demokratisieren und damit auch ihrer Wahlentscheidung Einfluss zu geben. Auch dazu taugen Parolen nicht.
    5. In der Sitzverteilung des neuen europäischen Parlaments haben nur diejenigen gewonnen, die eine klar abgrenzbare, programmatische, dauerhafte und vom politischen Tagesgeschäft weitestgehend unabhängige Aussage haben: die Grünen. Ist möglicherweise langfristiges, nachhaltiges Denken doch erfolgreicher als kurzfristiges politisches Kalkül?

  3. Andreas Knepper Artikelautor

    @Hartmut: Ich finde deine indirekten Forderungen an die Politik nach mehr Aufklärung und klaren Statements im EU-Sinne und weniger „Wirhabendie Wahlgewonnen“-Gefasel nachvollziehbar. Ich sehe hier auch eine Verantwortung, die zwar immer wieder gerne angemahnt, aber nie umgesetzt wird.

    Und dennoch muss daneben stehen (oder darunter als Punkt 6): Wer sich nicht selbst aufklärt darüber, welche Auswirkungen EU-Entscheidungen auf sein Leben haben, ist noch nicht aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit ausgetreten.

    Wer nicht wählen war, hat das in 99% der Fälle ganz sicher nicht aus Protest getan (das klingt immer so schön), denn das setzt voraus, dass diese Leute wissen, WOGEGEN sie protestieren …

  4. Hartmut Befeldt

    @Andreas: Dein Punkt 6 ist sicher richtig und der permanente Hinweis auf die angeblichen Protestwähler setzt in der Tat mehr Bewusstsein voraus, als bei den meisten Nichtwählern tatsächlich vorhanden ist.

    Andererseits muss man aber auch feststellen, dass das Bemühen um den eigenen Standpunkt, die eigene Aufklärung auf Basis verlässlicher und selbst beurteilter Informationen mittlerweile eine sehr mühsame Arbeit geworden ist. Wir erleben ja täglich, wie gerade die Massenmedien zu weitesgehend unkritischen Verbreitern der Manipulationen werden. Insofern chapeau, Mr. Huxley. Meine Anerkennung für soviel unglaubliche Weitsicht.

  5. Alfons

    Sowohl #4 als auch #5 stimme ich weitgehend zu.

    Bereits in den 1980er Jahren erschien ein Buch „Wir amüsieren uns zu Tode – Urteilsbildung im Zeitalter der Unterhaltungsindustrie“. Dazu passt ein Ausspruch Dieter Hildebrandts(??) zum TV, sinngemäss: „mit dem Privat-TV sollten wir Meinungsvielfalt bekommen und haben Einfalt bekommen“.

  6. Sichel

    Bezeichnend finde ich den Erfolg der PIRATENPARTEI, die ja – wenn ich das richtig verstanden habe (und ich muss zugeben, dass ich mich mit dem Bündnis nicht richtig intensiv auseinandergesetzt habe, weil mir meine Zeit für solch einen Käse zu schade ist) – vor allem dafür eintreten, kostenlos alles aus dem Internet runterladen zu dürfen!
    0,9 Prozent, und ich kann mir vorstellen, was für Wähler das sind! Solche, deren eingeschränkter Horizont nur darum kreist, rund um die beknackte Ballerfilme zu „saugen“, Millionen Lieder auf ihren externen Festplatten zu haben und ansonsten in ihrem Elfenbeinturm aus Stumpfsinn zu hocken, ohne sich für die Ungerechtigkeiten und Katastrophen der großen, großen Welt zu kümmern!

  7. joghurtKULTUR

    @Sichel, hier ist der Punkt erreicht an dem ich mich leider einklinken muß.

    Die Beschränkung der Piraten auf das Recht des freien Downloads ist blanker Unsinn! Das Vorurteil entstand aus einer Pressemeldung welche die DPA verteilt hat und von den deutschen Qualitätsjournalisten ungeprüft weitergegeben wurde.

    Die Ziele der Piraten stehen hier klar aufgelistet: http://piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele

    Ich bin weder ein so genannter Downloader oder Gamer und in einem Elfenbeinturm hocke ich auch nicht:-) Trotzdem bekenne ich mich dazu Unterstützer der Piraten zu sein.

  8. Micha

    Also die Piraten haben sich sicherlich nicht nur auf die Fahnen geschrieben, alles moegliche kostenlos im Internet runterladen zu duerfen. Leider wird eben genau dieses immer wieder in der Presse hervorgehoben. Es geht eher darum, die Beschraenkungen der Kopierbarkeit von Medien aufzuheben und „das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern“. Stichwort „Kulturflatrate“ …
    Aber das ist ja nun auch nicht deren einziger „Programm“-Punkt (ok, ausgewachsenes Programm kann man es echt nicht nennen … aber jeder hat mal klein angefangen). Das Komplette Wahlprogramm gibt es hier: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

    Achja … nein, ich bin kein „PIRAT“ 😉

  9. Andreas Knepper Artikelautor

    Wer sich nicht ausreichend über eine Partei informiert, kann auch keine qualifizierten Aussagen über sie und ihre Wähler machen. Das gilt für alle Parteien gleichermaßen. Aber auch wenn Sichel seine Zeit zu schade ist „für solch einen Käse“, verlinke ich auf diesen etwas emotional geladenen Artikel des Spiegelfechters. Er erklärt die Beweggründe, eine solche Partei zu wählen, ganz gut:
    http://www.spiegelfechter.com/wordpress/555/anker-hoch-und-leinen-los-%25E2%2580%2593-die-piraten-sind-da

    Den Parteinamen finde ich trotz Erklärung nach wie vor absolut meschugge!

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